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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1Geltungsbereich

Die Angebote, Leistungen und Lieferungen der Pilot:Projekt GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2Preise

Angegebene Preise verstehen sich in Euro. Falls nichts anderes vereinbart wurde, handelt es sich dabei um Netto-Preise. Mehrwertsteuer (MwSt.) und zusätzliche Fremd-, Sach und Reisekosten wie Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und etwaige Versandkosten sind nicht enthalten.

3Lieferzeiten

Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, sind von der Pilot:Projekt GmbH genannte Termine und Fristen unverbindlich. Tritt eine Verzögerung durch nicht von der Pilot:Projekt GmbH zu verantwortende Umstände ein, so ist die Pilot:Projekt GmbH berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

4Haftung

4.1Der Kunde erhält die Möglichkeit der Überprüfung sachlicher Angaben. Durch Übersenden der Entwürfe erteilt der Kunde die Freigabe. Er übernimmt dafür die alleinige Haftung.
4.2Die Pilot:Projekt GmbH haftet nicht für die patent-, muster-, urheber- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit des im Rahmen eines Vertrages gelieferten Materials, beispielsweise Konzeptionen, Entwürfe etc.
4.3Der Kunde trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit einer Maßnahme. Das gilt insbesondere dann, wenn Maßnahmen gegen das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht oder die speziellen Werberechts-Gesetze verstoßen.
4.4Die Haftung für Schäden wird auf den vorhersehbaren Fall begrenzt.

5Eigentumsvorbehalt

5.1Gleich aus welchem Rechtsgrund, behält sich die Pilot:Projekt GmbH das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung von zustehenden und noch entstehenden Forderungen vor.
5.2Der Kunde hat das Recht, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Unzulässig sind Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen. Forderungen, die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bezüglich der Vorbehaltsware entstehen, werden bereits jetzt an die Pilot:Projekt GmbH abgetreten.
5.3Der Kunde ist bei Zahlungseinstellung verpflichtet, unverzüglich eine Aufstellung des noch vorhandenen bzw. bestehenden Eigentumsvorbehalts sowie eine weitere Aufstellung von Forderungen gegenüber Drittschuldnern samt Rechnungskopien zu übersenden.

6Zahlung

6.1Soweit es nicht anders vereinbart, sind von der Pilot:Projekt GmbH gestellte Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
6.2Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Pilot:Projekt GmbH von dem Zeitpunkt ab berechtigt, Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Diskontosatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
6.3Kommt der Kunde den im Vertrag festgelegten Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder stellt seine Zahlungen ein, oder kommt es zu Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden, so hat die Pilot:Projekt GmbH die Berechtigung, die Restschuld, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
6.4Mängelrügen oder Gegenansprüche können bei Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung seitens des Kunden nur dann geltend gemacht werden, wenn die Pilot:Projekt GmbH ausdrücklich zustimmt oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

7Urheber- und Kennzeichenrecht

7.1 Alle Produkte der Pilot:Projekt GmbH sind urheberrechtlich geschützt und bleiben räumlich wie zeitlich unbegrenzt Eigentum der Agentur.
7.2Pilot:Projekt räumt dem Auftraggeber für den vereinbarten Zeitraum oder Zweck ein einmaliges Nutzungsrecht ein. Die Urheberrechte verbleiben bei Pilot:Projekt. Jede weitere Nutzung oder sonstige Ausweitung des ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechts ist honorarpflichtig und bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Pilot:Projekt. Dies gilt insbesondere für die Freigabe des Materials zu Werbezwecken.
7.3Werden Exklusivrechte oder Sperrfristen gewünscht, müssen diese gesondert vereinbart werden.
7.4Das Material darf nur redaktionell verwendet werden. Es darf nicht verfremdet und nicht verfälscht werden. Verfälschende oder sinnentstellende Veränderungen von Bildern durch Hinzufügen oder Weglassen sind nicht gestattet. Ohne vorherige Zustimmung durch Pilot:Projekt darf das Material nicht in Datenbanksysteme eingespeichert oder sonst elektronisch verwertet oder bearbeitet werden, insbesondere auch nicht in Onlinesystemen (Internet, Intranet, Mailsystemen etc.).
7.5Die von der Pilot:Projekt GmbH eingesetzten und speziell angefertigten Betriebsgegenstände wie beispielsweise Datensätze bleiben Eigentum der Pilot:Projekt GmbH und werden nicht ausgeliefert. Der Kunde übernimmt allein die Haftung für die Verletzung der Urheberrechte Dritter. Der Kunde verpflichtet sich, die Pilot:Projekt GmbH von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.
7.6Die Pilot:Projekt GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen.
7.7Alle Rechte an den Inhalten auf der Website der Pilot:Projekt GmbH, insbesondere an Texten sowie Bildern, Grafiken, Tönen, Animationen, Videos, Marken, Logos oder geschäftlichen Bezeichnungen, bleiben vorbehalten.

8Verweise und Links

8.1Bei der direkten oder indirekten Verweisung durch die Website der Pilot:Projekt GmbH auf fremde Internetseiten (sog. »Links«), haftet die Pilot:Projekt GmbH nur, wenn genaue Kenntnis der Inhalte besteht und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
8.2Darüber hinaus erklärt die Pilot:Projekt GmbH ausdrücklich, dass Links zum Zeitpunkt der Verlinkung keine illegalen Inhalte aufwiesen. Aus diesem Grund distanziert sich die Pilot:Projekt GmbH ausdrücklich von der aktuellen und zukünftigen Gestaltung, den Inhalten oder der Urheberschaft der gelinkten Seiten und der Veränderung nach der Linksetzung.
8.3Die Pilot:Projekt GmbH haftet auch insbesondere nicht für Schäden, die durch Nutzung oder Nichtnutzung auf den verlinkten Seiten vorgenommen werden.

9Inhalte

Die Inhalte der Website der Pilot:Projekt GmbH wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch übernimmt die Pilot:Projekt GmbH für die Fehlerfreiheit oder Genauigkeit der enthaltenen Informationen keine Garantie. Gewährleistung oder Haftung jeglicher Art ist ausgeschlossen. Die Haftung der Pilot:Projekt GmbH beschränkt sich auf den typischen und vorhersehbaren Schaden.

10Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon berührt. Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

11Erfüllungsort und Gerichtsstand

11.1 Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Verbindlichkeiten ist Hannover.
11.2Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist ausschließlich der Sitz der Pilot:Projekt GmbH.

12Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

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